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In vielen Geschäftsbeziehungen, besonders im Bauwesen, spielt der Sicherheitseinbehalt eine zentrale Rolle. Er schützt Auftraggeber vor möglichen Mängeln und Leistungsstörungen.
Erfahren Sie, wie er funktioniert, welche Regelungen dabei relevant sind und wie er in verschiedenen Bereichen, insbesondere bei Bauverträgen, angewendet wird.
Ein Sicherheitseinbehalt, auch Sicherheitsleistung genannt, ist ein finanzieller Rückbehalt, der vom Auftraggeber im Rahmen eines Vertrages vor der vollständigen Zahlung eines Betrags vorgenommen wird.
Dieser Betrag wird in der Regel erst dann freigegeben, wenn alle vertraglichen Leistungen erfüllt sind, insbesondere wenn keine Mängel bestehen.
Besonders in Bauverträgen ist die Sicherheitsleistung ein gängiges Instrument, um den Auftraggeber vor Mängeln und unvollständigen Leistungen abzusichern. Er stellt sicher, dass der Auftragnehmer alle vertraglichen Pflichten erfüllt und eventuelle Mängel nach der Abnahme noch behoben werden.
Der Sicherheitseinbehalt ist speziell in der VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) geregelt.
8 VOB/B regelt die Fälligkeit der Vergütung und den Einbehalt von Zahlungen als Sicherheit.
9 VOB/B bestimmt, dass der Einbehalt nach Abnahme der Bauleistung und Mängelfreiheit zurückgezahlt wird.
13 VOB/B erlaubt dem Auftraggeber, eine Sicherheit wie den Einbehalt zur Absicherung zu verlangen.
14 VOB/B stellt klar, dass der Einbehalt Mängelansprüche absichert.
Das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) enthält zudem in den §§ 232 bis 240 noch allgemeine Regelungen zur Sicherheitsleistung.
Die Berechnung der Sicherheitsleistung erfolgt in der Regel als Prozentsatz der Gesamtauftragssumme. Die Höhe des Einbehalts liegt typischerweise bei 5-10 % des Rechnungsbetrags.
Dieser Prozentsatz dient dem Auftraggeber als Sicherheit, dass der Auftragnehmer die vertraglich vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß erfüllt. Der Einbehalt wird zu Beginn des Projekts vom Auftraggeber einbehalten.
Die Höhe des Betrags hängt demnach von der vereinbarten Prozentsatzregelung ab. Bei größeren Bauvorhaben oder komplexen Projekten kann die Höhe des Einbehalts jedoch variieren.
Die Sicherheitsleistung hat eine doppelte Funktion:
Sowohl Auftraggeber als auch -nehmer sind folglich an einem erfolgreichen Abschluss der vereinbarten Bauleistung interessiert.
Typische Einsatzorte für den Einbehalt einer Teilsumme sind vor allem Bauverträge, aber auch Liefer- oder Werkverträge, bei denen eine vollständige Leistung erst nach einer bestimmten Zeit abgenommen wird. Alternativ wird für eine Sicherstellung der Vertragserfüllung auch vermehrt eine Vertragserfüllungsbürgschaft genutzt.
In der Praxis wird der einbehaltene Betrag nach und nach zurückgezahlt, meistens bei der Abnahme der Teilleistungen oder der Schlussrechnung.
Ein häufiger Fall: Ein Bauunternehmen führt ein Projekt aus und der Sicherheitseinbehalt wird nach der finalen Abnahme, wenn keine Mängel mehr vorliegen, zurückgezahlt.
Erhalten Sie einen Überblick über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem Sicherheitseinbehalt und einer Bürgschaft:
| Kriterium | Sicherheitseinbehalt | Bürgschaft |
|---|---|---|
| Sicherheitsgeber | Auftraggeber hält einen Teilbetrag ein | Bank oder Versicherung tritt als Bürge ein |
| Liquidität | eingeschränkt | uneingeschränkt |
| Verfügbarkeit | Direkt beim Auftraggeber | Bürge stellt Avalrahmen oder Einzelbürgschaft zur Verfügung |
| Verfahren | Einbehalt im Vertrag festgelegt | Bürgschaft wird durch Dritte gestellt |
| Kosten | Keine zusätzlichen Kosten für Auftragnehmer | Ist mit zusätzlichen Gebühren verbunden |
Eine Bürgschaft oder auch Bürgschaftsversicherung ist besonders dann sinnvoll, wenn der Auftragnehmer schnell eine Absicherung benötigt oder der Auftraggeber keine Möglichkeit hat, den Einbehalt selbst zu verwalten.
Bürgschaften wie die Anzahlungsbürgschaft oder Gewährleistungsbürgschaft sind häufig in internationalen oder komplexeren Verträgen oder bei einer hohen Auftragszahl von Bedeutung. Der ausschlaggebende Vorteil liegt vor allem darin, dass die Liquidität des Unternehmens nicht eingeschränkt und die Kreditlinie nicht belastet wird.
Wenn der Sicherheitseinbehalt nicht explizit im Vertrag vereinbart wurde, gelten gesetzliche Bestimmungen, die im BGB verankert sind. Ohne schriftliche Regelung hat der Auftraggeber trotzdem ein Recht auf den Einbehalt, vor allem wenn dies branchenüblich ist.
Empfohlene Vorgehensweise: Eine schriftliche Vereinbarung über das Einbehalten eines Geldbetrags sollte stets getroffen werden, um Missverständnisse oder rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Bei Unsicherheiten ist es ratsam, sich rechtlich beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass alle Ansprüche korrekt durchgesetzt werden.
Bei der Schlussrechnung wird der Sicherheitseinbehalt zusammen mit der finalen Zahlung des Projekts berücksichtigt. Der Einbehalt wird freigegeben, wenn der Auftraggeber mit der Qualität der Leistungen und der ordnungsgemäßen Fertigstellung zufrieden ist.
Falls Mängel auftreten, bleibt der Einbehalt solange bestehen, bis diese behoben wurden. Die genaue Rückzahlung erfolgt, nachdem der Auftraggeber die Leistungen endgültig abgenommen hat.
Die Rückforderung des Sicherheitseinbehalt findet in den meisten Fällen nach der Abnahme des Projekts und der Feststellung, dass keine Mängel vorliegen, statt. Die richtigen Schritte zu unternehmen ist entscheidend, um den Einbehalt korrekt zurückzufordern und eventuelle rechtliche Konflikte zu vermeiden.
Die Rückforderung des Sicherheitseinbehalt erfolgt…
Der Auftraggeber kann den Einbehalt jedoch nur dann zurückzahlen, wenn alle vertraglichen Verpflichtungen des Auftragnehmers erfüllt sind.
Beachten Sie: Es ist entscheidend, dass der Rückforderungsanspruch schriftlich geltend gemacht wird, um rechtliche Klarheit und Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten.
Hierbei sollte auch die Mängelfreiheit nachweislich dokumentiert und der Abnahmeprozess korrekt protokolliert sein. Der Rückforderungsanspruch sollte innerhalb der vertraglich festgelegten Fristen erfolgen, da sonst der Anspruch verfallen kann.
Nach der allgemeinen Regelfrist muss die Sicherheitsleistung innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme zurückgefordert werden. Die verbindliche Frist ist jedoch immer die, die im Vertrag schriftlich festgehalten ist.
Das rechtsgültige Verfahren besagt, dass der Auftragnehmer den Einbehalt schriftlich anfordern und die vollständige Mängelfreiheit nachweisen muss.
Kurz und knapp:
Allgemeine Regelfrist:
12 Monate nach Abnahme
Verfahren:
schriftliche Anforderung durch den Auftragnehmer
Der Sicherheitseinbehalt wird in der Regel nach Ablauf der Gewährleistungsfrist fällig, es sei denn, der Vertrag enthält andere Vereinbarungen. Üblicherweise beträgt diese Frist 2 Jahre nach Abnahme des Werkes, insbesondere bei Bauverträgen nach VOB. Bei BGB-Verträgen kann die Frist auch bis zu 5 Jahre betragen. In beiden Fällen dient der Einbehalt dazu, eventuelle Mängelansprüche des Auftraggebers abzusichern, die nach der Abnahme noch geltend gemacht werden können.
Der Sicherheitseinbehalt wird grundsätzlich vom Bruttobetrag der Rechnung abgezogen, also inklusive Mehrwertsteuer. Dies gilt auch für Bauverträge nach VOB, bei denen die gesamte Rechnungssumme berücksichtigt wird. Der einbehaltene Betrag wird erst nach erfolgreicher Abnahme und Mängelfreiheit des Werkes freigegeben.
Der Sicherheitseinbehalt wird in der Regel auf ein separates Verrechnungskonto gebucht und wird auch als „Sicherheitsrücklage” bezeichnet. Dieses Konto dient der temporären Aufbewahrung des einbehaltenen Betrages bis zur endgültigen Abnahme oder Rückzahlung. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist oder bei Mängelfreiheit wird der Betrag entsprechend freigegeben und auf das reguläre Konto des Auftragnehmers überwiesen.
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